Ausschaffung von kriminellen Einwanderern
Die NSP-PNS will, dass kriminelle Einwanderer für noch zu bestimmende Delikte (Mindestens aber Mord, vorsätzliche Tötung, eventualvorsätzliche Tötung, Handel und Konsum von illegalen Drogen, Betrug der Sozialhilfe, Betrug der Arbeitslosen-Versicherung, Betrug der Invaliden-Versicherung) spätestens 6 Wochen nach dem letztinstanzlichen und rechtskräftigen Urteil ausgeschafft werden. Eingebürgerte verlieren den CH-Pass wieder und werden ebenfalls ausgeschafft. Es wird also keine Haftstrafe in der Schweiz abgesessen, sondern sofort ausgeschafft. Wer keine Papiere hat, wird in die Botschaft seines Heimatlandes gebracht, wo auf die Papiere gewartet und anschliessend ausgereist wird. Dann gibt es ein lebenslanges Schweiz-Verbot. Internationale Verträge usw. u.ä. werden dementsprechend angepasst, wobei obiges sofort nach Beschluss gilt.
Es gibt keine Härtefälle.
Verbot des Islam auf Stufe Bundesverfassung
Die NSP-PNS setzt sich für ein Verbot des Islam auf der Stufe Bundesverfassung ein. Präzisierungen haben im Strafgesetzbuch zu erfolgen.
Weil die Politiker die Verfassung selbst nicht ändern können, sondern nur die StimmbürgerInnen und Stände, gehört ein Islam-Verbot in die Verfassung.
Wir sind der Meinung, dass der Bundesrat und/oder das Parlament das Islam-Verbot als Vorschlag zur Verfassungsänderung den StimmbürgerInnen und den Ständen zur Abstimmung vorzulegen haben, also müssen!
Desweiteren ist es nötig, alle paar Jahre wieder darüber abzustimmen, ob das Verbot weitergeführt werden soll.
Unser Vorschlag für einen Verfassungstext
"Der Islam, seine heiligen Schriften, Moscheen und Kleidungsstücke sind verboten. Die heiligen Schriften des Islam sind in Universitäten zu Forschungszwecken erlaubt, heilige Schriften des Islam in Privatbesitz müssen spätestens 12 Monate nach Annahme der Initiative ausser Landes gebracht sein. Es gibt keine Härtefälle.
Verstösse werden im Strafgesetzbuch geregelt.
Völkerrechtliche Verträge usw. werden dementsprechend angepasst."
Die Gründe für ein Islam-Verbot
NSP - PNS
Neue Sozialdemokratische Partei
Partie Nouveau Social-Démocrate
Partito Nuovo Social-Democratica
Partito Nov Social-Democratica
Für die Schweiz, statt dagegen, wie die Anderen!
